Thomas NeyGedanken über Politik, Datenschutz und Bürgerrechte

Vom Wirken der AfD und dem (falschen) Umgang der Konkurrenz – Ein Beispiel aus der Kommunalpolitik

Orangerie

Am gestrigen Montag fand die 2. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung von Oranienburg statt. Bereits im Vorfeld war es hinter den Kulissen zu einiger Aufregung gekommen. Hintergrund war ein Antrag der AfD-Fraktion „zur einheitlichen Positionierung der Oranienburger Stadtverordnetenversammlung gegen jeglichen Extremismus und jede Form von physischer Gewalt“. Inhaltlich handelte es sich dabei meines Erachtens nach um einen […]

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Bericht von der konstituierenden Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Orangerie

Urlaubsbedingt mit reichlicher Verspätung komme ich leider erst heute dazu, einen kurzen Bericht von der konstituierenden Sitzung der Stadtverordnetenversammlung von Oranienburg zu veröffentlichen. Diese fand am Montag, den 24.06.2019 in der Orangerie im Schlosspark statt. Inhaltlich war die konstituierende Sitzung sicherlich nicht die spannendste, aber für mich persönlich natürlich interessant, da ich zum ersten Mal […]

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Freiheit statt Angst 2018 – Rückschau eines Ratlosen

Ich war gestern als Teil des FSA-Blocks auf der #unteilbar-Demo in Berlin. Im Folgenden möchte ich kurz meine Eindrücke schildern. Zum besseren Verständnis muss ich dafür jedoch zunächst einen Sprung zurück machen. Die Entscheidung, die FSA nicht als eigene Demo, sondern als Block innerhalb #unteilbar-Demo zu machen, fiel Anfang September mit folgender Begründung: „Viele unserer […]

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Wie dank NetzDG Kritik verstummt

Wer am Vormittag des 3. November versuchte, das Profil des renommierten Publizisten und Politikwissenschaftlers Hamed Abdel-Samad beim Kurznachrichtendienst Twitter aufzurufen, erhielt lediglich die Meldung, dass der Account gesperrt sei und dessen Inhalte folglich nicht abgerufen werden könnten. Dem mit Twitter vertrauteren Benutzer sind derlei Meldungen inzwischen bereits bekannt. Denn immer häufiger werden dort inzwischen Benutzerkonten […]

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Persönliche Eindrücke vom BPT 17.2 der Piraten

Am 21./22. Oktober 2017 fand der Bundesparteitag der Piratenpartei Deutschland in Regensburg statt. Dieser stand unter dem Eindruck von vier verlorenen Landtagswahlen und einer mit 0,37% mehr als deutlich verlorenen Bundestagswahl. Der bisherige Bundesvorsitzende Patrick Schiffer hatte bereits vorab auf eine erneute Kandidatur verzichtet und zog zu Beginn der Veranstaltung ein bemerkenswert selbstkritisches Fazit seiner […]

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