Liebe Oranienburgerinnen und Oranienburger,
seit nunmehr fünf Jahren darf ich in der Stadtverordnetenversammlung von Oranienburg Ihre Interessen vertreten. Für den mir 2019 gewährten Vertrauensvorschuss bedanke ich mich herzlich und hoffe Ihre Erwartungen nicht enttäuscht zu haben. Als bislang einziger Pirat in der Kommunalvertretung ist es mir gelungen, wichtige Dinge für unsere Stadt anzuschieben und Fehler der Vergangenheit zu korrigieren.
Auf einen meiner ersten Anträge hin werden die Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung und ihrer Ausschüsse nun aufgezeichnet und über das Internet übertragen. Hierdurch ist die Kommunalpolitik ein ganzes Stück transparenter und nachvollziehbarer geworden. Das macht Politik nachprüfbar und stärkt das Vertrauen in unsere Demokratie.
Transparenz konnten wir Piraten auch in die Ereignisse rund um die Gründung der Oranienburg Holding bringen. Gegen den Widerstand der großen Fraktionen haben wir einen Untersuchungsausschuss auf den Weg gebracht, der nicht nur Fehler der Vergangenheit identifiziert, sondern konkrete Strukturverbesserungen initiiert hat. Im Ergebnis sind die städtischen Gesellschaften heute deutlich besser aufgestellt und haben eine neue Geschäftsführung, die bisher auch in schwieriger Lage professionell agiert.
Im Kampf um den Erhalt des Oranienburger Speichers haben wir zudem gezeigt, dass Kommunalpolitik und Stadtgesellschaft Zähne zeigen können, wenn sie zusammen und mit Leidenschaft für eine gemeinsame Sache einstehen. Diese Leidenschaft verbindet mich mit meiner Heimatstadt. Am Ende des Tages lebt unsere Stadt von dem Engagement der vielen Freiwilligen – ob in Vereinen und Initiativen, der Feuerwehr oder eben in der Kommunalpolitik.
Diese drei Beispiele zeigen, dass auch kleine Parteien im politischen System eine wichtige Funktion erfüllen können, wenn sie eingefahrene Strukturen kritisch hinterfragen, neue Impulse setzen und Politik und Verwaltung engagiert kontrollieren.
An anderer Stelle haben wir Piraten konstruktiv, lösungsorientiert und parteiübergreifend zusammen um Kompromisse gerungen und mit wechselnden Fraktionen wichtige Infrastrukturprojekte auf den Weg gebracht. Als Vater und Lehrer ist mir die Bildung – ob in Kindertagesstätten oder Schulen – ein besonderes Anliegen. Hier müssen wir noch schneller werden und pragmatische Lösungen, wie etwa vorgefertigte Serienentwürfe und Ausstattungen wählen, um zeitnah alle Kinder ihren Bedürfnissen entsprechend zu versorgen. Um den Verkehrsproblemen in der Innenstadt zu begegnen, brauchen wir einen attraktiven ÖPNV – zum Beispiel über eine Stadtbuslinie – und sichere Radwege. Für Pendler muss die Bahnanbindung zuverlässiger und enger getaktet erfolgen. Außerdem muss ausreichend Parkraum in Bahnhofsnähe bereitstehen, damit Menschen auch für weitere Strecken auf das Auto verzichten können. Die enormen Herausforderungen einer wachsenden Stadt werden wir dabei nur gemeinsam bewältigen. Für mich steht dabei die Lösung des Problems im Vordergrund – und keine parteipolitischen Spielchen.
In diesem Sinne möchte ich mich auch künftig für unsere Stadt einbringen und bitte Sie daher am 9. Juni 2024 um Ihre Stimmen.
Bildquelle: freepik
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