Thomas NeyGedanken über Politik, Datenschutz und Bürgerrechte
Am 21./22. Oktober 2017 fand der Bundesparteitag der Piratenpartei Deutschland in Regensburg statt. Dieser stand unter dem Eindruck von vier verlorenen Landtagswahlen und einer mit 0,37% mehr als deutlich verlorenen Bundestagswahl. Der bisherige Bundesvorsitzende Patrick Schiffer hatte bereits vorab auf eine erneute Kandidatur verzichtet und zog zu Beginn der Veranstaltung ein bemerkenswert selbstkritisches Fazit seiner […]
Eigentlich wollte ich mit diesem Beitrag noch etwas warten und erst im Zusammenhang mit einer umfassenderen Wahlergebnisanalyse über mögliche Strukturreformen der Piratenpartei schreiben. Nun ist aber durch den Antrag von Michael Ebner zumindest in Teilen der Partei wieder einmal eine Diskussion darüber entbrannt, ob ein Delegiertensystem etwas am Zustand der Partei ändern könnte, oder nicht. […]
Während der Sammlung der zur Kandidatur notwendigen Unterstützerunterschriften bin ich häufiger von Unterzeichnern gefragt worden, warum ich denn überhaupt kandidiere. Die meisten Fragenden meinten dies allerdings weniger inhaltlich, sondern fragten eher nach dem prinzipiellen Sinn einer Kandidatur – insbesondere für eine Kleinpartei. Beide Fragen möchte ich in diesem Beitrag beantworten. Was mich aber besonders betroffen […]
Der Wahlkampf ist beendet, die Wahllokale haben geschlossen, vorläufige Ergebnisse wurden bekannt gegeben. Demnach landete die die Piratenpartei in Berlin bei 1,7 Prozent und verfehlt den Wiedereinzug ins Abgeordnetenhaus damit deutlich. Somit ist die erste von vier Piratenfraktionen vorerst Geschichte. Zeit sich an die Ursachenforschung zu machen.
tl;dr: Mehrere Bundesministerien haben dem sogenannten „Hatespeech“ im Internet den Kampf angesagt. Mit Unterstützung ausgerechnet der von einer ehemaligen Stasi-Mitarbeiterin geführten Amadeu-Antonio-Stiftung, welche auch linksradikale Antideutsche beschäftigt, sollen Betreiber Sozialer Netzwerke zur Löschung „unangemessener Beiträge“ angehalten werden. Die Definition dessen, was „Hatespeech“ ist, ist vage und wirkt bisweilen tendenziös. Neben eindeutig strafbewehrten, werden darunter auch […]