Liebe Oranienburgerinnen und Oranienburger,
seit nunmehr fünf Jahren darf ich in der Stadtverordnetenversammlung von Oranienburg Ihre Interessen vertreten. Für den mir 2019 gewährten Vertrauensvorschuss bedanke ich mich herzlich und hoffe Ihre Erwartungen nicht enttäuscht zu haben. Als bislang einziger Pirat in der Kommunalvertretung ist es mir gelungen, wichtige Dinge für unsere Stadt anzuschieben und Fehler der Vergangenheit zu korrigieren.
Dieser Beitrag erschien vorab auf der Webseite der Piraten Oranienburg.
In der letzten Stadtverordnetenversammlung vom 20. Februar 2023 stand eine Beschlussvorlage der Verwaltung auf der Tagesordnung. Beschlossen werden sollte der grundhafte Ausbau der stark sanierungsbedürftigen Lindenstraße in Oranienburg. Während der Sitzung beantragte ich, die Beschlussvorlage zur erneuten Diskussion und Überarbeitung in den Bauausschuss zurückzuverweisen. Diesem Antrag wurde mehrheitlich gefolgt.
Grund meines Antrages war, dass die Beschlussvorlage der Verwaltung vorsah, im Rahmen der Sanierungsmaßnahmen alle 25 Parkplätze in der Lindenstraße zurückzubauen und zudem eine Einbahnstraßenregelung in Richtung Bahnhof/Stralsunder Straße zu etablieren (siehe oranger Pfeil in der Karte unten). Dabei handelt es sich bereits jetzt um ein Gebiet mit erhöhter Verkehrsbelastung und erheblichem Parkdruck.
Am 27.02.2022 sprach Bundeskanzler Olaf Scholz im Bundestag von einer „Zeitenwende“. Heute, knapp vier Monate später, muss man daran zweifeln, ob er selbst verstanden hat, was diese bedeutet.
Egal wie der Krieg in der Ukraine ausgeht: Die EU wird danach eine andere sein. Osteuropäischer, transatlantischer und weniger deutsch-französisch. Während die Lage in der Ukraine noch offen ist, stehen Berlin und Paris als Verlierer des Krieges schon beinahe fest.
Die nachfolgende Chronologie habe ich ursprünglich auf Facebook geführt. Nachdem aber mehrere Personen, die nicht bei Facebook sind, mich gebeten haben, diese auch andernorts zu veröffentlichen, komme ich dem hiermit gerne nach. Die nachfolgende Zeitleiste wird (leider) fortlaufend aktualisiert.
In ihrer Sitzung vom 21. Juni 2021 hat die Stadtverordnetenversammlung von Oranienburg mit großer Mehrheit einen fraktionsübergreifenden Antrag zum Wiederaufbau des historischen Rathauses der Stadt von 1711 beschlossen. SPD, CDU, Freie Wähler/Piraten und die FDP hatten gemeinsam beantragt, den städtebaulichen Missstand im Zentrum Oranienburgs endlich zu beseitigen und damit die Innenstadtentwicklung voranzutreiben. In meiner Rede vor der Stadtverordnetenversammlung habe ich den Antrag gegen Kritik der Fraktionen von Bündnis90/Die Grünen und LINKEN in Schutz genommen:
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