Stadtverordneter für Oranienburg – hier privat.

Schlagwort: Stadtverordnetenversammlung

Von Auszubildenden, Studenten und falscher politischer Korrektheit

Die Stadtverordnetenversammlung von Oranienburg diskutierte am Montag, den 7. September 2020 über eine Zuwendungsrichtlinie, mit der Studenten und Auszubildenden künftig ein „Begrüßungsgeld“ in Höhe von 100 Euro angeboten werden soll, wenn sie ihren Hauptwohnsitz in die Kreisstadt verlegen.

Von Bündnis 90/Die Grünen kam in der Diskussion der Antrag, das Wort „Studenten“ durch „Studierende“ zu ersetzen. Mal abgesehen davon, dass sich die Kommunalvertretung wohl eher mit der inhaltlichen Ausgestaltung beschäftigen sollte, wäre diese Änderung falsch. Ich will gerne kurz erklären warum.

Straßenbenennung am Aderluch – Versuch einer Versachlichung

Die Oranienburger Stadtverordnetenversammlung hat am 22. Juni 2020 die Benennung von acht Straßen im neuen Wohngebiet „Am Aderluch“ beschlossen. Die Entscheidung der Stadtverordneten hat hierbei zu umfangreichen, teilweise von besonderer emotionaler Schärfe geprägten Diskussionen geführt, die über den Beschluss hinaus fortdauern. Die Beweggründe, die der Namensgebung zugrunde lagen, werden in der medialen Berichterstattung allerdings nur unzureichend wiedergegeben, weswegen ich sie hier noch einmal im Einzelnen ausführen möchte – auch um die Position aller Beteiligten nachvollziehbarer zu machen.

Von der Villa im Grunewald ins Getto von Litzmannstadt – Die Geschichte des jüdischen Mühlenbesitzers Max Lazarus

Bild: Transportliste der Gestapo des III. “Osttransports” vom 29. Oktober 1941 von Berlin-Grunewald ins Getto Litzmannstadt. Mit den Nummern 144 und 145 aufgeführt: Max und Lotte Lazarus. (Quelle: Archiwum Państwowe w Łodzi, Signatur 39/278/0/18/1170, Bl. 72)

Eigentlich wollte ich mich nur etwas zur Geschichte des Oranienburger Speichers belesen. Dabei stieß ich auf einen Zeitungsartikel aus dem Jahr 2016, welcher mich letztlich auf eine zweimonatige Recherche (siehe unten) führte. Darin heißt es: “Nach 1918 ging die Anlage an das Mühlen-Imperium von Kurt Kampffmeyer über, der sie nachfolgend an den Kaufmann Max Lazarus veräußerte.” Also begab ich mich auf die Spuren von Max Lazarus.

Orangerie

Vom Wirken der AfD und dem (falschen) Umgang der Konkurrenz – Ein Beispiel aus der Kommunalpolitik

Am gestrigen Montag fand die 2. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung von Oranienburg statt. Bereits im Vorfeld war es hinter den Kulissen zu einiger Aufregung gekommen. Hintergrund war ein Antrag der AfD-Fraktion „zur einheitlichen Positionierung der Oranienburger Stadtverordnetenversammlung gegen jeglichen Extremismus und jede Form von physischer Gewalt“. Inhaltlich handelte es sich dabei meines Erachtens nach um einen überflüssigen Antrag. Zum einen weil dies für alle Stadtverordneten ohnehin eine Selbstverständlichkeit sein sollte, und zum anderen gab es – zumindest meines Wissens nach – keinen aktuellen Bezug aus Oranienburg, der einen solchen Antrag erforderlich machte. Insofern war der Antrag vor allem eines: Zeitverschwendung. Möglicherweise ging es der AfD-Fraktion aber auch um etwas Anderes. So ist anzunehmen, dass einige Abgeordnete Anträge der AfD grundsätzlich ablehnen und zwar unabhängig vom Inhalt. Wäre dies auch hier passiert, so hätte die AfD den Stadtverordneten vorhalten können, dass diese sich nicht von Extremismus jeglicher Art distanzieren wollen. Wenngleich meine Fraktion nicht zu den oben beschriebenen zählt, hatte ich vorsorglich einen konkurrierenden, inhaltlich weitergehenden Antrag als Alternative gestellt – doch dazu später mehr. Dass es letztlich anders kam, war nicht unbedingt die Leistung des politischen Gegners, sondern das Unvermögen der AfD selbst. Und zwar war ihr eigener Antrag – der Fraktionsvorsitzende der Linken, Ralph Bujok führte dies aus – sprachlich so verunglückt, dass er inhaltlich das Gegenteil dessen aussagte, was die AfD eigentlich bezweckte.

Orangerie

Bericht von der konstituierenden Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Urlaubsbedingt mit reichlicher Verspätung komme ich leider erst heute dazu, einen kurzen Bericht von der konstituierenden Sitzung der Stadtverordnetenversammlung von Oranienburg zu veröffentlichen. Diese fand am Montag, den 24.06.2019 in der Orangerie im Schlosspark statt.

Inhaltlich war die konstituierende Sitzung sicherlich nicht die spannendste, aber für mich persönlich natürlich interessant, da ich zum ersten Mal als Stadtverordneter an ihr teilnahm. Bereits im Vorfeld hatten wir der Verwaltung gemeldet, dass ich künftig Mitglied der gemeinsamen Fraktion „Freie Wähler/Piraten“ sein werde.

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