Thomas NeyGedanken über Politik, Datenschutz und Bürgerrechte

Zur Person

Als Brandenburger des Jahrgangs 1986 studierte ich Informatik und Geschichtswissenschaften an der Humboldt-Universität zu Berlin. Derzeit arbeite ich als Lehrer im Land Berlin. Zuvor war ich als Systemadministrator, Web- und Datenbankentwickler tätig. Ich engagiere mich ehrenamtlich im VSV Havel Oranienburg. Politisch bin ich bei der Piratenpartei aktiv und sitzte für diese seit der Kommunalwahl 2019 in der Stadtverordnetenversammlung von Oranienburg.

Transparenter Abgeordneter

Hauptberuflich bin ich als Lehrer im Land Berlin tätig und werde hierfür gemäß des Tarifvertrages für den öffentlichen Dienst der Länder (TV-L) in der Entgeltgruppe 13 entlohnt. Meine freiberuflichen Tätigkeiten ruhen derzeit.

Für meine Tätigkeit als Stadtverordneter erhalte ich gemäß der Entschädigungssatzung der Stadt Oranienburg eine monatliche Aufwandsentschädigung in Höhe von 180 Euro, von denen ich monatlich 60 Euro als freiwillige Mandatsträgerabgabe an meine Partei spende. Für Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung, Ausschusssitzungen oder Fraktionssitzungen, die deren Vorbereitung dienen und an denen ich teilnehme, erhalte ich zusätzlich ein Sitzungsgeld in Höhe von 20 Euro. Einmal pro Legislaturperiode darf ich zudem maximal 500 Euro für die Anschaffung eines mobilen Endgerätes zum Zugriff auf die digitalen Sitzungsunterlagen verwenden. Hiervon habe ich 429 Euro in Anspruch genommen. Weitere Zulagen erhalte ich nicht.

Tätigkeitsbericht

Im Folgenden sind meine bisherigen Tätigkeiten im Rahmen meines Mandats als Stadtverordneter kurz zusammengefasst (Stand: 13.11.2019):

  • Besuchte Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung: 3 von 3 (100%)
  • Besuchte Ausschusssitzungen: 2 von 2 (100%)
  • Besuchte Fraktionssitzungen: 3 von 3 (100%)
  • Besuchte sonstige Termine als Stadtverordneter: 5
  • Gestellte Anträge: 3, davon bisher 1 angenommen, 0 abgelehnt und 1 zurückgezogen
  • Gestellte Anfragen: 3
  • Redebeiträge in der Stadtverordnetenversammlung: 3

Zur Internetseite

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