Thomas NeyGedanken über Politik, Datenschutz und Bürgerrechte

Politik

Zeit für die Kehrtwende

Der Wahlkampf ist beendet, die Wahllokale haben geschlossen, vorläufige Ergebnisse wurden bekannt gegeben. Demnach landete die die Piratenpartei in Berlin bei 1,7 Prozent und verfehlt den Wiedereinzug ins Abgeordnetenhaus damit deutlich. Somit ist die erste von vier Piratenfraktionen vorerst Geschichte. Zeit sich an die Ursachenforschung zu machen.

Read more

Tags: , , ,

Die schleichende Einschränkung der Meinungsfreiheit

tl;dr: Mehrere Bundesministerien haben dem sogenannten „Hatespeech“ im Internet den Kampf angesagt. Mit Unterstützung ausgerechnet der von einer ehemaligen Stasi-Mitarbeiterin geführten Amadeu-Antonio-Stiftung, welche auch linksradikale Antideutsche beschäftigt, sollen Betreiber Sozialer Netzwerke zur Löschung „unangemessener Beiträge“ angehalten werden. Die Definition dessen, was „Hatespeech“ ist, ist vage und wirkt bisweilen tendenziös. Neben eindeutig strafbewehrten, werden darunter auch […]

Read more

Tags: , , , , ,

Wer überall stark sein will, ist überall schwach

Karte der Schlacht von Leuthen (1757)

Ein Beitrag zur mittelfristigen Strategie der Piratenpartei Im Nachgang an die Ereignisse vom außerordentlichen Bundesparteitag der Piratenpartei in Halle und dem Austritt einiger ihrer bekannten Gesichter hatte ich gefragt, ob es den Piraten nunmehr gelingen könne, noch einmal in See zu stechen. Seitdem sind gut fünf Monate vergangen, in denen zwar viel passiert ist, der […]

Read more

Tags: ,

Stechen die Piraten noch einmal in See?

Schiff in Seenot

In den vergangenen drei Tagen haben mehrere bekannte Mitglieder die Piratenpartei verlassen; neben dem Berliner Landesvorsitzenden Christopher Lauer auch die Mitglieder des Abgeordnetenhauses Oliver Höfinghoff und Simon Weiß sowie die Bezirksverordnete von Neukölln, Anne Helm. Heute gesellte sich auch die feministische Autorin Anke Domscheit-Berg zu dieser illustren Runde hinzu. Kurz zur Historie: Den Austritten ging […]

Read more

Tags: