Thomas NeyGedanken über Politik, Datenschutz und Bürgerrechte

Bürgerrechte

Freiheit statt Angst 2018 – Rückschau eines Ratlosen

Ich war gestern als Teil des FSA-Blocks auf der #unteilbar-Demo in Berlin. Im Folgenden möchte ich kurz meine Eindrücke schildern. Zum besseren Verständnis muss ich dafür jedoch zunächst einen Sprung zurück machen. Die Entscheidung, die FSA nicht als eigene Demo, sondern als Block innerhalb #unteilbar-Demo zu machen, fiel Anfang September mit folgender Begründung: „Viele unserer […]

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Wie dank NetzDG Kritik verstummt

Wer am Vormittag des 3. November versuchte, das Profil des renommierten Publizisten und Politikwissenschaftlers Hamed Abdel-Samad beim Kurznachrichtendienst Twitter aufzurufen, erhielt lediglich die Meldung, dass der Account gesperrt sei und dessen Inhalte folglich nicht abgerufen werden könnten. Dem mit Twitter vertrauteren Benutzer sind derlei Meldungen inzwischen bereits bekannt. Denn immer häufiger werden dort inzwischen Benutzerkonten […]

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Die schleichende Einschränkung der Meinungsfreiheit

tl;dr: Mehrere Bundesministerien haben dem sogenannten „Hatespeech“ im Internet den Kampf angesagt. Mit Unterstützung ausgerechnet der von einer ehemaligen Stasi-Mitarbeiterin geführten Amadeu-Antonio-Stiftung, welche auch linksradikale Antideutsche beschäftigt, sollen Betreiber Sozialer Netzwerke zur Löschung „unangemessener Beiträge“ angehalten werden. Die Definition dessen, was „Hatespeech“ ist, ist vage und wirkt bisweilen tendenziös. Neben eindeutig strafbewehrten, werden darunter auch […]

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„Ich habe ja nichts zu verbergen“

Kritik an der Vorratsdatenspeicherung vor dem Reichstag (CC-BY ozeflyer)

Diesen oder ähnliche Sätze höre ich gelegentlich, wenn ich mit Menschen über die ausufernden Überwachungsmaßnahmen in Deutschland, Europa und der Welt diskutiere. Zuletzt geschehen ist mir dies, als ich mich vor kurzem mit einem Bekannten über die geplante Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung unterhalten habe. Auch wenn diese stetig wiederkehrende Diskussion etwas ermüdend ist, müssen wir sie […]

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Wurden auch meine E-Mails überwacht? – Mein Briefwechsel mit dem Bundesnachrichtendienst

NSA/BND-Überwachungsstation in Bad Aibling

Der Spiegel hatte im Juni 2014 – im WM-Fieber weitestgehend unbemerkt – einige den BND betreffende NSA-Dokumente aus dem Fundus von Edward Snowden veröffentlicht. Darin geht es auch um die Zusammenarbeit zwischen beiden Geheimdiensten auf dem Gebiet der Kommunikationsüberwachung. Darunter sind auch einige lächerliche technische Ausnahmen an Verbindungen, die nicht von der sogenannten Joint SIGINT […]

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