Thomas NeyGedanken über Politik, Datenschutz und Bürgerrechte

Stechen die Piraten noch einmal in See?

Schiff in Seenot

In den vergangenen drei Tagen haben mehrere bekannte Mitglieder die Piratenpartei verlassen; neben dem Berliner Landesvorsitzenden Christopher Lauer auch die Mitglieder des Abgeordnetenhauses Oliver Höfinghoff und Simon Weiß sowie die Bezirksverordnete von Neukölln, Anne Helm. Heute gesellte sich auch die feministische Autorin Anke Domscheit-Berg zu dieser illustren Runde hinzu.

Kurz zur Historie: Den Austritten ging ein monatelanger parteiinterner Streit um die prinzipielle Ausrichtung der Piraten voraus. Die genannten Personen galten dabei als Vertreter eines stramm linken, nach eigenem Dafürhalten „progressiven“ Profils. Dem gegenüber standen vor allem „Piraten der ersten Stunde“, die ein liberales und auf bürgerrechtliche Kernthemen fokussiertes Programm verfolgten. Letzteres wurde auf dem außerordentlichen Bundesparteitag in Halle von der großen Mehrheit der anwesenden Mitglieder gewählt, weshalb sich die genannten Protagonisten innerhalb der Partei an den Rand gedrängt sahen.

Mit dieser Einschätzung lagen sie gewissermaßen nicht einmal falsch. Die Piraten waren mehrheitlich immer eine sozialliberale Netzpartei. Vor dem Eintritt der genannten Personen als auch jetzt nach ihrem Austritt. Nur gab es zwischenzeitlich eine Phase, in der eine radikale und vor allem gut organisierte Minderheit das Außenbild der Partei wesentlich bestimmte. Eine entscheidende Ursache hierfür war, dass die Herausbildung innerparteilicher Strukturen mit dem schnellen Aufstieg der Partei in der Vergangenheit nicht hatte Schritt halten können. Dies ermöglichte einigen Personen, die sich nur rudimentär den Grundwerten der Piraten verpflichtet sahen, exponierte Positionen innerhalb der Partei einzunehmen oder über deren Tickets in die Parlamente einzuziehen. Gleichzeitig ließ der bunt durchmischte Zustrom neuer Mitglieder das Profil der Partei verwischen. Pirat zu sein, galt plötzlich als hip. Nicht wenige traten der Partei während ihres schnellen Aufstiegs bei, in der Hoffnung Aufmerksamkeit und vor allem Posten zu erhalten. Nicht für alle erfüllte sich dieser Traum und diejenigen, für die er sich erfüllte, stellten fest, dass Politik vor allem eines ist: harte Arbeit. Wiederum andere sahen die Partei vor allem als notwendiges Werkzeug zur Durchsetzung ihrer individuellen Interessen. Feminismus und Genderwahn, die Partei als politischer Arm der Refugeebewegung, antideutsche Positionen und gewaltbereiter Kampf gegen Rechts, selbst Weltraumaufzüge; alles schien plötzlich möglich. Dabei war jedes Thema – ob legitim oder nicht – für sich genommen nur eines unter vielen. Die Vehemenz, mit der diese Einzelpositionen verfolgt wurden, überforderte die Mehrheit der Mitglieder und lähmte somit die gesamte Partei. Kritik oder gar abweichende Meinungen waren allerdings unerwünscht und wurden wahlweise als rechtsextreme, maskuline, apolitische, rassistische oder sexistische „Kackscheiße“ diffamiert. Selbst die Arbeit an Kernthemen (wie die Unterstützung der für Piraten essentiellen Demonstration „Freiheit statt Angst“) wurde zuletzt torpediert und durch die Vermengung mit sachfremden Themen behindert.

Als sich gegen all dies Widerspruch an der Basis regte und ein neuer, den „Progressiven“ nicht genehmer Bundesvorstand gewählt wurde, begab man sich in den virtuellen, als Schutzraum bezeichneten Schützengraben. Aus diesem heraus wollte man den neuen Bundesvorstand und all jene beschießen, die ihn gewählt hatten. Getroffen wurde die Piratenpartei insgesamt. Erwartungsgemäß waren mehr als ernüchternde Wahlergebnisse in Sachsen, Brandenburg und Thüringen die Folge. Übrig blieben ein ramponiertes Piratenschiff und vor allem jede Menge harte Arbeit. Zu viel Arbeit bei zu wenig Ertrag für all jene, die sich der Partei aus teilweise opportunistischen Gründen, zumindest aber unter falschen Annahmen heraus angeschlossen hatten.

Statt das demokratische Votum der Basis zu akzeptieren, zelebrieren einige Personen ihren Austritt nun öffentlich. Es ist das letzte, was ihnen die plötzlich so verhassten Piraten noch bieten können: mediale Aufmerksamkeit, in einigen Fällen sogar noch die Annehmlichkeiten des Mandats, welches ihnen die Partei erst verschafft hat.

Alles geschenkt. Der große Streit kam vermutlich gerade (noch) rechtzeitig. Bis zur nächsten Landtagswahl in Hamburg ist noch genug Zeit um uns zu sammeln und neu aufzustellen. Für die Piraten kann es bis dahin nur noch eine Richtung geben: Zurück nach vorn. Die zweistelligen Umfragewerte auf Bundesebene kamen nicht von ungefähr. Die Wahrung und Wiederherstellung von Grund- und Bürgerrechten in einer zunehmend digitalisierten Welt, der Einsatz für eine faire Chance auf gesellschaftliche Teilhabe für alle Menschen und der Anspruch, aus Betroffenen Beteiligte zu machen – unser politisches Programm hat seine Attraktivität nicht verloren. Allenfalls die Attraktivität unserer Partei nach außen lässt aktuell zu wünschen übrig. Also lasst uns gemeinsam daran arbeiten, diese wiederzugewinnen. Gewiss: Aller (Neu)Anfang ist schwer. Aber deshalb gar nicht erst anzufangen wäre ein umso schwererer Fehler. Die aktuelle Situation kann durchaus auch als Chance verstanden werden. Und diese Chancen stehen sicher nicht schlechter als 2009. Die notwendige Standortbestimmung ist erfolgt, rote Linien sind gezogen. Trotz allem bleiben die Piraten die pluralistischste aller Parteien in Deutschland. Und wer jetzt noch dabei ist, der ist es nicht aus narzisstischen Gründen sondern der guten Sache wegen. Mit einer Fokussierung auf den Markenkern der Piraten können wir nun endlich auch wieder inhaltliche Akzente setzen. Allein damit haben wir fürs Erste genug dicke Bretter zu bohren. Also: Packen wir’s an!

Siehe auch: Robert Schiewer: Das (Presse-)Märchen vom Untergang der Piraten.

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20 comments

  • Richtig und gut beschrieben. Allein es fehlt ein Hinweis auf die Vorgeschichte zu den Ergebnissen der #BuVo-Wahlen auf dem #abpt in Halle.

    Angefangen hat das ganze Problem mit der Wahl dieses Herrn Wirth zum Bundesvorsitzenden und seiner Weigerung / seinem Unwillen, alle Flügel der Piratenpartei gleichermaßen repräsentieren zu wollen. Der massive Linksschwenk der Piratenpartei unter seiner kurzen Amtszeit und die offene Unterstützung antideutscher Aktionen durch seine persönlichen Freunde führte zur Notwehrhandlung durch Orgastreik und dem Rücktritt des halben #BuVo.

    Anstatt ab diesem Moment einzusehen, dass es so nicht weiter gehen kann, hat sich der Rest-BuVo leider entschieden, gegen die Satzung zu putschen und sich selbst zum #kBuVo ernannt, um dann danach weiter gegen die Satzung der Piratenpartei zu verstoßen und den satzungsgemäßen dringend benötigten außerordentlichen Parteitag zu verzögern.

    Das führte dazu, dass sich viele #piraten aktiv gegen den #kBuVo gestellt haben und letztlich in @sekor jemanden sahen, der die Partei wieder aufrichten kann.

  • Deine Analyse lässt nur eines außer acht: Die zweistelligen Umfragewerte wurde durch genau diejenigen ausgelöst, die jetzt austreten. Höffinghoff, Anne Helm usw. sind nämlich nicht erst nach der Berlin-Wahl eingetreten.

    Das Problem fing erst dann an, als ein gewisser Teil der Partei nichts mehr mit Antifaschismus, Antirassismus, Feminismus usw. zu tun haben wollte, denn das wäre ja „linksextrem“. Dass man durch Besetzung solcher Themen auch enttäuschte Wähler von Linke/Grüne usw. gewinnen kann, wenn die Protestwähler zur nächsten Partei abgezogen sind, wollten diese Leute nicht begreifen.

    Stattdessen kam nur „wir wollen aber nur Netzpolitik machen und mit diesem komischen Feminismus nichts zu tun haben … mimimi“. Tja, und nun, nachdem die Protestwähler zur AfD weiter gezogen sind hat man nun auch die Wähler, die aus inhaltlichen Gründen Piraten gewählt haben verschreckt. Übrig bleibt noch nicht mal der politisch interessierte Teil des Heise-Forums. Denn noch nicht mal Nerds wählen Nerds die nur Nerd-Politik machen.

    • Der Wahlsieg in Berlin ist mittlerweile zum Mythos verklärt. Er war zu großen Teilen den Protestwählerpotential in dem besonderen „Biotop“ Berlin geschuldet und nicht der supertollen professionellen Zusammenarbeit der Kandidaten. Das Chaos in der Fraktion und die Notwendigkeit eines Mediators um die Büroverteilung im AGH zu klären zeigte doch den Zustand der damaligen Akteure. Ich verstehe nicht, wie bei dem augenblicklichen Zustand des Landesverbandes Berlin einer von Erfolg reden kann.

    • @Henry:
      >Das Problem fing erst dann an, als ein gewisser Teil der Partei
      >nichts mehr mit Antifaschismus, Antirassismus, Feminismus usw.
      >zu tun haben wollte, denn das wäre ja “linksextrem”. Dass man
      >durch Besetzung solcher Themen auch enttäuschte Wähler von
      >Linke/Grüne usw. gewinnen kann, wenn die Protestwähler zur
      >nächsten Partei abgezogen sind, wollten diese Leute nicht
      >begreifen.

      Geht es in bzw. für eine Partei nur darum, Wählerstimmen zu erhalten oder diese von welch anderer Partei auch immer abzuluchsen?
      Vielleicht haben wir über die ersten Wahlerfolge unsere ursprünglichen Ziele aus den Augen verloren, so dass es nicht mehr um die Gestaltung der Zukunft in diesem Land geht, sondern wie bei den „etablierten“ Parteien nur noch um „Wahlengewinnen“?

      Ich hoffe mal ganz schwer, dass das nicht der Fall ist!

      Wir Piraten sind doch angetreten, um Dinge zu verändern, Fehler zu korrigieren. Klar kann hier ein Platz in den Parlamenten sehr hilfreich sein, ist aber doch nur Mittel zum Zweck.

      Ach ja, noch was bzgl. dem „Abwerben“ von enttäuschten Wählern von den LINKEN angeht: wem die LINKE nicht links genug ist, der hat noch andere Parteien zu Auswahl. Ich persönlich lehne es ab, durch das Übernehmen extremer Positionen auf Stimmenfang zu gehen.

  • @Henry
    Sorry, aber NIEMAND kannte Höffighof oder Helm. Damals setzten die Piraten genau nicht auf Köpfe.
    Die Erfolge 2011 waren hauptsächlich Zensursula geschuldet. Das hat die Wähler mobilisiert.
    Viele meiner bekannten wurden eben unter Masku-Uboot sonstwas vorwürfen aus der Partei gemobbt.
    Mit dem öffentlich werden der feministischen und extrem linken Positionen einzelner haben ganz viele, die sich eine moderne, netzkennende Partei wünschten schlicht den Piraten den Rücken zugekehrt.
    Wenn ich mir dann die Nazivorwürfe der letzten Monate durchlese.. sorry, die konnte kein Wähler mehr ernstnehmen.
    Ich drücke allen Piraten alle Daumen, dass sie wieder auf Kurs kommen.

  • Ich muss tom174 da unbedingt zustimmen. Als ich 2011 in Berlin die Piraten wählte war mir nicht klar, wem ich da meine Stimme überliess. Das habe ich erst später mit Entsetzen festgestellt.

    Die aktuelle gewesene Berliner Fraktion schreibt sich das gute Abschneiden bei genannter Wahl ja gerne auf ihre Fahnen, kann das aber meiner Ansicht nach nicht tun. Besprochene Gestalten waren allesamt unbekannt und hätten mein Kreuz sonst niemals bekommen.

  • @Andena:

    > Angefangen hat das ganze Problem mit der Wahl dieses Herrn Wirth zum
    > Bundesvorsitzenden und seiner Weigerung / seinem Unwillen, alle Flügel
    > der Piratenpartei gleichermaßen repräsentieren zu wollen. Der massive
    > Linksschwenk der Piratenpartei unter seiner kurzen Amtszeit und die
    > offene Unterstützung antideutscher Aktionen durch seine persönlichen
    > Freunde führte zur Notwehrhandlung durch Orgastreik und dem Rücktritt
    > des halben #BuVo.

    Das ist korrekt. Ich bitte jedoch in Erinnerung zu behalten dass Thorsten, bevor seine Filterbubble massiv wechselte, sich außerordentliche Verdienste beim Aufbau der Partei – weit vor dem Eintritt der Berliner „Progressiven“ – und den Kernthemen (!) erworben hat. Gewählt wurde er ja, weil man eine vermittelnde Haltung vermutete.

    Fair ist fair.

    > Anstatt ab diesem Moment einzusehen, dass es so nicht weiter gehen
    > kann, hat sich der Rest-BuVo leider entschieden, gegen die Satzung zu
    > putschen und sich selbst zum #kBuVo ernannt, um dann danach weiter
    > gegen die Satzung der Piratenpartei zu verstoßen und den
    > satzungsgemäßen dringend benötigten außerordentlichen Parteitag zu
    > verzögern.

    Thorsten, der gegen die Satzung „putscht“? Ist das Dein Ernst? Lies die Satzung mal. Und dass sich ein Restvorstand übergangsweise selbst zum kBuVor ernennt, ist auch kein einmaliges Ereignis und wurde vom Schiedsgericht damals abgesegnet.

    Ich teile Deine Kritik, aber nicht diese Unterstellung, die bisher nicht vom BSG bestätigt wurde. Es gibt viele, die das als zulässig ansahen, auch wenn es ihnen nicht schmeckte.

    > Das führte dazu, dass sich viele #piraten aktiv gegen den #kBuVo
    > gestellt haben und letztlich in @sekor jemanden sahen, der die Partei
    > wieder aufrichten kann.

    Mein Eindruck war eher, dass man nach all der Genderscheiße und dem Linksruck und den Diffamierungen der Kein-Fußbreits, die überall Rassisten erkennen, wo keine sind, und all dem anderen Kram einen Entscheidungskampf herbeiführen wollten.

    Den haben wir jetzt, das war notwendig. Schade finde ich nur, dass auch ernsthafte Netzaktivisten gehen. Aber wenn man mit seiner Freundin – wie die Partei mit Anke – zu wenig gemein hat, reicht ein gemeinsames Interesse evtl. nicht aus, um sich nicht zu trennen.

    @Henry:

    > Das Problem fing erst dann an, als ein gewisser Teil der Partei
    > nichts mehr mit Antifaschismus, Antirassismus, Feminismus usw. zu
    > tun haben wollte, denn das wäre ja “linksextrem”.

    Genau. Wir waren alle unpolitisch, bis Ihr progressiven > 2008 eingetreten seid und uns erleuchtet habt!

    Scheiß doch auf die Tatsache, dass wir ein Problem mit links-autoritär haben, nicht mit links-liberal. Und links-liberal sind sie mit ihrer Strategie der Ausgrenzung und Diffamierung eben gerade nicht. All der Hass, der jetzt über Euch ausgekippt wird, ist gerade die Medizin, die die Kein-Fußbreits und Feminazis verbreitet haben.

    Es ist egal. Der Berliner LaVo hat in der Sitzung heute auf bestehende Abspaltungsbewegungen hingewiesen, lies es nach und mach da mit.

    > Dass man durch Besetzung solcher Themen auch enttäuschte Wähler
    > von Linke/Grüne usw. gewinnen kann, wenn die Protestwähler zur
    > nächsten Partei abgezogen sind, wollten diese Leute nicht begreifen.

    Achso. Wir geben also unsere freiheitliche Haltung auf und unterwerfen uns dem „progressiven“ Diktat, das alle anderen Ansichten wegbeißt und diffamiert, nur um gewählt zu werden? Dafür bin ich 2007 ganz sicher nicht eingetreten, Du Mrtlbrmpft. Mrtlbrmpft darf man sagen.

  • „wir wollen aber nur Netzpolitik machen und mit diesem komischen Feminismus nichts zu tun haben … mimimi“

    Henry, mit diesem Feminismus will tatsächlich niemand etwas zu tun haben, der auch nur noch einen Funken Anstand besitzt. Menschen, die sich voller Selbstmitleid in einem selbst erwählten Opferdasein ergehen mag niemand. Dieses Zeug ist toxisch, wie wir alle gesehen haben. Das betrifft nicht nur die Piraten sondern auch atheistische Gruppen, sowie die komplett apolitische Gamerszene. Da ist wenig Licht und viel Schatten.

  • Der gesamte Artikel ist schlecht recherchiert, sehr wertend geschrieben und vollkommen ohne Belege, Beweise oder Zahlen – das ist Polemik wie wir das von anderen Parteien kennen, die wir ablehnen – so nicht :(

  • @Hauke

    Du hast geschrieben:
    Das ist korrekt. Ich bitte jedoch in Erinnerung zu behalten dass >Thorsten, bevor seine Filterbubble massiv wechselte, sich außerordentliche Verdienste beim Aufbau der Partei – weit vor dem Eintritt der Berliner “Progressiven” – und den Kernthemen (!) erworben hat. Gewählt wurde er ja, weil man eine vermittelnde Haltung vermutete.

    Was Du aber nicht erwähnt hast Hauke ist, dass Thorsten schon immer Mediengeil war und in der Presseöffentlichkeit stehen wollte egal in welcher Position im LV oder schon damals 2009 im Bundesvorstand. Dazu waren ihm schon damals viele Mittel recht.
    Das Thorsten im BuVo in 2009 schon der Partei nichts gebracht hat sollte jeder anerkennen. Für ihn selber war der Beisitzerposten zu unbedeutend, als das er sich medial richtig in Szene setzen konnte. Als der LV-Hessen seine Heisslufterzeugerqualitäten nicht ausreichend würdigten und ihn nicht auf die Liste der hessischen Bundestagslistenkandidaten wählten, hat er sich nach neuen Zuhörern umgesehen und dabei mit Versprechungen zu Top-Down-Politik mit „progressiven Themen“, Beauftragungen, Pöstchen, etc. um Unterstützung zu seiner Bewerbung auf dem Bundesparteitag 2013 gebuhlt. Sekor, der jetzige Vorsitzende hat sich nicht auf Forderungen einer gewissen Berliner-Clique eingelassen, und ist entsprechend dann abgestraft worden.
    Thorsten hatte jetzt die mediale Aufmerksamkeit die er schon immer haben wollte. Politisch war er handlungsunfähig da er ja Politik im Sinne seiner Förderer durchsetzen musste. Das führte dann auch zur Auflösung des Bundesvorstands durch Rücktritte von Piraten die die Aufgabe der Basisbeiteiligung zugunsten einer Friends&Family politikgestaltung nicht mehr hinnehmen wollten.
    Das hinderte Thorsten aber nicht daran sich selber zusammen mit den nicht zurückgetretenen Bundesvorstandskollegen zum kommisarischen Bundesvorstand zu inthronisieren. In dieser Position des kBuVors war Thorsten verantwortlich das zu diesem Zeitpunkt immer noch finanzielle Verpflichtungen eingegangen wurden die als laufende Verpflichtungen immer noch durch die Partei zu bedienen sind. Nicht zu vergessen ist er in dieser Position auch verantwortlich für die Verzögerung eines aBPTs welcher zu überteuerten Konditionen zu einem besonders späten Zeitpunkt in bequemer Reichweite von Berlin stattfinden musste.
    Fazit: Im Gegensatz zu Amoläufern und Selbstmordatentätern hat Thorsten für ein wenig mediale Aufmerksamkeit keine Menschen umgebracht.
    Ob Thorsten jetzt für seine mediale Aufmerksamkeit evt. vorhandene frühere Ideale verraten hat oder schon immer die Medienhure war, die sich, koste es was es wolle, bestmöglich in Szene setzen wollte, muss jeder für sich selber beurteilen.

    k-nut

    • > Was Du aber nicht erwähnt hast Hauke ist, dass Thorsten schon immer
      > Mediengeil war und in der Presseöffentlichkeit stehen wollte egal in
      > welcher Position im LV oder schon damals 2009 im Bundesvorstand. Dazu
      > waren ihm schon damals viele Mittel recht.

      Geht es auch eine Nummer weniger diffamierend? Er hatte Lust auf Pressearbeit. Zu einem Zeitpunkt, wo es noch keine Lorbeeren zu erwerben gab. Dass aus den paar Hanseln von 2007 mal mhrere zehntausend werden würden, hat keiner ernsthaft geglaubt, wir hielten das für ein langfristiges Projekt.

      Torsten war da aus Notwehr, nicht weil er sich davon politische oder finanzielle Vorteile versprach. Dass es sich finanziell gelohnt hat, denke ich auch nicht. Er verdiente früher mehr.

      Uns ist der Heise-Foren-Stil als Teil der politischen Diskussionskultur in der Partei gerade um die Ohren geflogen. Wir sollten wirklich anders kommunizieren. Ich habe „the errors of my ways“ erkannt. Du auch?

      Wir sollten die wenigen Piraten in der Piratenpartei nicht weiter vergraulen. Auch wenn ich seine Aktionen im letzten BuVor unterirdisch finde. Die OM gegen Bodo trotz der Bis Idem-Entscheidung des BSG, auch noch ohne Begründung, ist antidemokratischer Scheiß.

      Finanzielle Verpflichtungen: Ja, ist wohl so.

      Ort und Zeit des BPT: Ich hoffe einfach, dass das den Umständen geschuldet oder blöd war. Meistens ist bei der Wahl zwischen Verschwörung und Unfähigkeit die Unfähigkeit die Wahrheit.

      Aber was immer er gemacht hat, Pirat isser. Dass er es verkackt hat,wenn auch anders als ich damals, bestreite ich nicht einen Meter.

      > Fazit: Im Gegensatz zu Amoläufern und Selbstmordatentätern hat
      > Thorsten für ein wenig mediale Aufmerksamkeit keine Menschen
      > umgebracht.

      Der Zusammenhang ist daneben und ich denke auch, dass Du ihm – bei aller berechtigter Kritik und dem Aufatmen über Sekors Wahl – Unrecht tust.

      Man sieht sich.

      Hauke

  • […] Stechen die Piraten noch einmal in See     Gedanken von Thomas Ney […]

  • Michael Ickes (@MiMaiMix)

    Weder setzen wir auf Köpfe noch auf Ideologien. Es sind die von außen übernommene, konventionelle und anachronistische Einordnungsversuche, die die Partei zerstört / zerstört haben.

  • Hoffentlich ist bald der Zustand erreicht, an dem alle diesem Blogpost zustimmen können und die ganzen Spackos weg sind. Dann kann die Partei vielleicht endlich anfangen Politik zu machen, anstatt sich mit Schwachsinn auseinanderzusetzen.

  • Hm, ich kenne keinen der als „Masku rausgemobbt“ wurde – und mein KV ist alles andere als besonders links zu bezeichnen.

    Persönlich ist Feminismus auch nicht mein Thema: aber da ich mich mit der Thematik nicht auskenne, habe ich, frei nach Nuhr, meinen Mund dazu gehalten. Genauso wie ich auch wenig z. B. zu Bildungsthemen sagen kann. Nicht mein Thema.

    Nur: wenn man, statt sich die Argumentation anzuhören, feministisch engagierte Menschen als „Femnazis“ beschimpft bekommt man entsprechende Reaktionen. Dies dann als „Mobbing“ zu bezeichnen finde ich sehr bigott. Eine Diskussion über Feminismus usw. fand ja nie statt, es wurde sofort auf die Vertreter dieser Positionen mit Schimpftiraden eingeprügelt.

    Andererseits werde ich als linksextrem, MLPD usw. bezeichnet, weil ich meine, dass Nazis in der einer wehrhafte Demokratie keine Bühne gegeben werden sollte.

    Das derzeitige Bild stellt sich so dar, dass die Piraten die einzige Partei sind – neben den rechtsradikalen – in denen AntfaschistInnen und FeministInnen dermaßen beschimpft werden – noch nicht mal in konservativen Unionskeisen ist ein derartiger Ton zu hören.

    Was sagt das über die Partei aus?

    • > Nur: wenn man, statt sich die Argumentation anzuhören, feministisch
      > engagierte Menschen als “Femnazis” beschimpft bekommt man
      > entsprechende Reaktionen.

      Wir gucken jetzt mal gemeinsam in die Satzung, ja?

      Abschnitt A, § 1, Absatz 5:

      Die in der Piratenpartei Deutschland organisierten Mitglieder werden geschlechtsneutral als Piraten bezeichnet.

      Das ist die verfluchte Satzung! Auf die haben sich alle Piraten beim Eintritt verpflichtet. Sie ist die Basis unserer Zusammenarbeit. Diese kann man ändern, gemäß der Satzung. Aber bis dahin haben sich alle daran zu halten.

      Das haben die PiratInnen aber nicht getan. Sie haben fremde Texte zwangsgegendert (auch die Sammelbezeichnung Piraten) und jeden weggebissen, der auf die Satzung verwiesen hat.

      Was ist das für ein innerparteiliches Demokratieverständnis, verdammt noch mal? Jeder Pirat (!) hat sich an die Satzung, die Grundsätze und das Grundgesetz zu halten, bis das entsprechend geändert wurde. Ob es jemandem passt oder nicht. Ich weiß, Du wirst jetzt irgendwas erzählen, wie albern diese Position sei. Jetzt ist § 1, Absatz 5 einer Satzung einer Partei, in die ich eintrete, nicht so schwer zu finden.

      Man kann eintreten und sich vornehmen, die Satzung gemäß den gemeinsamen Regeln zu ändern. Man kann nicht eintreten und sich vornehmen, von vorn herein auf die Satzung scheißen. Egal, um was es geht: Die Satzung ist einzuhalten und zu respektieren.

      > Andererseits werde ich als linksextrem, MLPD usw. bezeichnet,
      > weil ich meine, dass Nazis in der einer wehrhafte Demokratie
      > keine Bühne gegeben werden sollte.

      Im Grundgesetz steht, was man mit Naziparteien machen kann. Die Grenzen dessen, was Nazis in der wehrhaften Demokratie sagen dürfen, werden jedoch nicht von Dir gezogen, sondern vom BVerfG.

      Ich bin für ein Verbot. Ich demonstriere gegen jeden Naziaufmarsch. Einen Antrag der NPD zu unterstützen, und sei es die Einrichtung von Fahradwegen, mache ich nicht mit, dann gibt es Shitstorm. Übrigens gemäß Satzung, denn wir lehnen Nazis und Faschisten ab.

      Blockaden sehe ich kritisch. Polizisten müssen diese Typen schützen, weil deren Demonstration von Verfassungsgerichtsurteilen erlaubt wurden. Soll ich jetzt Nazis die Grundrechte gemäß den Entscheidungen des BVerfG verweigern, weil diese die Grundrechte abschaffen wollen?

      Nein. Es gibt die korrekte Vorgehensweise:

      – Verbotsverfahren
      – Demonstrationen und Proteste
      – Polizisten in national befreite Zonen senden, die mit Nazis nicht heimlich kollaborieren oder sympathisieren. Die gibt es.

      Es fehlte der politische Wille, die „national befreiten Zonen“, in denen hundert Mitbürger von Nazis massakriert wurden, wieder demokratisch zu befreien und den Geltungsbereich des GG auch in den letzten Winkel Dunkeldeutschlands mit aller Härte des Rechtsstaates auszudehnen. Gegen den Willen der Nazis und Rassisten in der Bevölkerung.

      Das war der Skandal: Das absichtliche Gewährenlassen der Nazimordbrenner, damit diese die sozialen Umwälzungen nicht behindern. Nicht blöde Hess-Gedenkmärsche, die vom BVerfG genehmigt waren.

      Oder meinst Du mit Nazis Piraten, die vor Äonen mal rechts waren oder rechten Scheiß geschrieben haben? Man kann sich Rehabilitierungsprogramme für Nazis sparen, wenn man Rehabilitierung nicht lebt und noch nach Jahren bei jeder Rede aufsteht und geht.

      Hauke

  • Stechen wir nochmal in See? Das ist keine Frage – natürlich werden wir das tun, wir müssen es tun. Wir haben viel zu viel Zeit damit verloren, uns gegenseit auf die Köpfe zu hauen. Es wird Zeit, wieder die bestehenden Probleme zu lösen, anstatt uns im Klein-Klein zu verzetteln.

    Wenn jetzt manche „Karrieristen“ den Protestwählern folgen und zum nächsten hype weiterziehen, haben wir wieder Gelegenheit, uns auf unsere Grundlagen zu besinnen und wieder einen geraden Kurs zu steuern. Vielleicht werden wir überrascht feststellen, dass unser Kahn plötzlich schneller wird, nachdem wir „leichter“ geworden sind und der Rest der Crew gemeinsam in die gleiche Richtung rudert.

    Ich glaube an unseren Erfolg, an unsere Fähigkeiten und vor allem glaube ich daran, dass wir etwas bewirken, etwas verändern zu können. Wenn wir wieder zusammen arbeiten, können wir auch jede schwere See meistern.
    :-)

  • Ich hab 2009 und davor Hoffungen in die Piraten gesetzte und ja ich habe sie gewählt um dann zu erleben das sich eine demokratische Partei vor den Karren der Linksradikalen spannen lässt, der parlamentarische Arm des deutschen Linksextremismus ist aber schon die LINKSPARTEI eine zweite braucht man da nicht. Man loass nur noch von Antideutschen und Feministin, selbst die Grünen haben eingesehn das wir nicht mehr 1968 haben und der Feminismus sich zu Tode gesiegt hat. Ja Leute gehts noch? Das ist dem Wähler ausserhalb von Berlin Friederichshain bzw. der Uni Bielefeld sowas von egal, höchsten noch abstossend. Ich bin Informatiker und Liberaler und ich wollte eine aufgeklärte liberale Kraft links von der FDP ihr hattet eure Chance.

  • […] Bundesparteitag der Piratenpartei in Halle und dem Austritt einiger ihrer bekannten Gesichter hatte ich gefragt, ob es den Piraten nunmehr gelingen könne, noch einmal in See zu stechen. Seitdem sind gut fünf Monate vergangen, in denen zwar viel passiert ist, der Status der Partei […]

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